Für Behörden arbeitet die KI im eigenen Netz.

Kommunen, Landratsämter, Finanzämter, Polizei und Justiz schreiben, protokollieren und suchen in Vorschriften, und sie tragen Amtsgeheimnisse. Eine KI auf Servern der Behörde hilft dabei. Entschieden wird weiter von Menschen.

Arbeiten Sondernutzung, Antwort aus der Satzung Ortsrecht und Beschlüsse
Heute

Was regelt unsere Satzung zur Sondernutzung von Gehwegen? Nennen Sie Paragraf und Dokument.

Ortsrecht und Beschlüsse

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Sondernutzung, Antwort aus der SatzungWord-Datei · Entwurf ÖffnenZur Prüfung

Ortsrecht und BeschlüsseEntwurf

Sondernutzung, Antwort aus der Satzung

  1. Tische und Auslagen brauchen eine Erlaubnis FundstelleSondernutzungssatzung, § 2
  2. Gebühr nach dem Gebührenverzeichnis
  3. Ausnahmen beschließt der Ausschuss

Entwurf · Freigabe durch Sie

Verarbeitet im HausServer in Ihrem Netz

Ausgangslage

Was lokale KI für Staat und öffentliche Hand bringt.

Jeder Entwurf wird vor dem Speichern von einem Menschen geprüft und freigegeben. Wie das in der Oberfläche aussieht. Weiterlesen: Leitfaden und Vorschriften im Detail.

Lösung · Die Anlage steht in Ihrem Haus

  • Amtsgeheimnisse werden in der Behörde verarbeitet.

    Amtsträger und für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichtete trifft die Verschwiegenheit nach § 203 Abs. 2 StGB. Läuft das Sprachmodell auf einem Server der Behörde, geht für die Modellverarbeitung nichts an einen externen Dienst. Offen bleibt der Zugang für die Wartung, den die Behörde freigibt.

  • Besondere Geheimnisse, besondere Vorschriften.

    Das Steuergeheimnis (§ 30 AO) und das Sozialgeheimnis (§ 35 SGB I) gelten unabhängig vom Werkzeug. Die Rechte aus Ihrem Verzeichnisdienst gelten auch für die KI: Wer eine Akte nicht öffnen darf, sieht sie auch über die KI nicht.

  • Die Entscheidung bleibt beim Amt.

    Die KI-Verordnung zählt KI zur Beurteilung von Leistungsansprüchen, in der Strafverfolgung und in der Rechtspflege zu den Hochrisiko-Systemen (Anhang III Nr. 5 Buchst. a, Nr. 6 und Nr. 8 Buchst. a). sinlu richtet die Anlage für Entwürfe, Suche und Protokolle ein und für diese Zwecke nicht.

  • Von der Gemeinde bis zum Rechenzentrum.

    Eine Gemeinde startet mit einer Workstation, ein Landratsamt oder Finanzamt plant einen Server, mehrere Behörden können eine Anlage im gemeinsamen IT-Betrieb teilen.

Welche Vorschriften hier gelten. Wir berücksichtigen sie, wir zertifizieren sie nicht.

Leitfaden LfDI Baden-Württemberg Berücksichtigt

Was die Vorschrift verlangt

Für die KI-Transkription von Gemeinderatssitzungen wird eine On-Premise-Lösung oder abgeschottete Instanz bevorzugt. Audioaufzeichnung und Transkript sind nach finaler Verabschiedung der Niederschrift unverzüglich zu löschen.

Steht ausführlich bei

LfDI BW, Stand 10.06.2026 ↗

KI-Verordnung, Anhang III Berücksichtigt

Was die Vorschrift verlangt

KI-Systeme, mit denen Behörden die Berechtigung zu öffentlichen Unterstützungsleistungen beurteilen, zählen zu den Hochrisiko-Systemen. sinlu richtet die Anlage für Entwürfe, Suche und Zusammenfassungen ein und für diesen Zweck nicht.

Steht ausführlich bei

KI-Verordnung, Anhang III ↗

§ 35 SGB I Berücksichtigt

Was die Vorschrift verlangt

Sozialdaten unterliegen dem Sozialgeheimnis. Auf einem Server der Behörde verarbeitet, bleiben sie für die Modellverarbeitung im Haus. Sobald sinlu bei der Wartung (vor Ort oder per Fernzugriff) Zugriff auf Sozialdaten haben kann, schließen wir eine Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO; für Sozialdaten gilt zusätzlich § 80 SGB X.

Steht ausführlich bei

§ 35 SGB I (gesetze-im-internet.de) ↗

§ 80 Abs. 1, 3 und 5 SGB X Berücksichtigt

Was die Vorschrift verlangt

Ein Auftrag im Sinne von Art. 28 DSGVO zur Verarbeitung von Sozialdaten ist nur zulässig, wenn der Verantwortliche ihn seiner Rechts- oder Fachaufsichtsbehörde rechtzeitig vorher anzeigt. Die Beschränkung in Absatz 3, die für nicht-öffentliche Auftragsverarbeiter gilt, greift nach Absatz 5 nicht bei Wartungsverträgen, bei denen ein Zugriff auf Sozialdaten nicht ausgeschlossen werden kann. Ob und wie das für Ihr Haus gilt, prüft Ihr Datenschutz.

Steht ausführlich bei

§ 80 SGB X (gesetze-im-internet.de) ↗

§ 80 Abs. 1 und 5 SGB X Berücksichtigt

Was die Vorschrift verlangt

Ein Auftrag im Sinne von Art. 28 DSGVO zur Verarbeitung von Sozialdaten ist nur zulässig, wenn der Verantwortliche ihn seiner Rechts- oder Fachaufsichtsbehörde rechtzeitig vorher anzeigt (Abs. 1). Die Beschränkung in Abs. 3 für nicht-öffentliche Auftragsverarbeiter gilt nicht bei Verträgen über die Wartung von Datenverarbeitungsanlagen, bei denen ein Zugriff auf Sozialdaten nicht ausgeschlossen werden kann (Abs. 5). Ob und wie das für Ihr Haus gilt, prüft Ihr Datenschutz.

Steht ausführlich bei

§ 80 SGB X (gesetze-im-internet.de) ↗

§ 30 AO Berücksichtigt

Was die Vorschrift verlangt

Amtsträger haben das Steuergeheimnis zu wahren (Abs. 1). Er verletzt es, wenn er geschützte Daten, die ihm in einem Verfahren in Steuersachen oder aus anderem dienstlichen Anlass bekannt geworden sind, unbefugt offenbart oder verwertet oder im automatisierten Verfahren unbefugt abruft (Abs. 2).

Steht ausführlich bei

§ 30 AO (gesetze-im-internet.de) ↗

KI-Verordnung, Anhang III Nr. 6 Berücksichtigt

Was die Vorschrift verlangt

Die KI-Verordnung zählt KI-Systeme, die Strafverfolgungsbehörden bestimmungsgemäß etwa zur Bewertung der Verlässlichkeit von Beweismitteln, zur Bewertung des Risikos, dass eine Person eine Straftat begeht, oder zur Erstellung von Profilen verwenden, zu den Hochrisiko-Systemen. sinlu richtet die Anlage für Entwürfe, Suche und Protokolle ein und für diese Zwecke nicht.

Steht ausführlich bei

KI-Verordnung, Anhang III (EUR-Lex) ↗

§ 203 Abs. 2 StGB Berücksichtigt

Was die Vorschrift verlangt

Amtsträger und für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichtete dürfen fremde Geheimnisse nicht unbefugt offenbaren (§ 203 Abs. 2 StGB). Mehr dazu im Ratgeber zu § 203 StGB.

Steht ausführlich bei

§ 203 StGB (gesetze-im-internet.de) ↗

KI-Verordnung, Anhang III Nr. 8 Buchst. a Berücksichtigt

Was die Vorschrift verlangt

Die KI-Verordnung zählt KI-Systeme, die eine Justizbehörde bei der Ermittlung und Auslegung von Sachverhalten und Rechtsvorschriften und bei der Anwendung des Rechts auf konkrete Sachverhalte unterstützen sollen, zu den Hochrisiko-Systemen. sinlu richtet die Anlage für diesen Zweck nicht ein.

Steht ausführlich bei

KI-Verordnung, Anhang III (EUR-Lex) ↗

Die Übersicht ordnet ein und ersetzt keine Rechtsberatung. Ob die Anlage für Ihren Fall genügt, prüft Ihr Datenschutz. Die Unterlagen dafür liefern wir mit: Datenflussplan, Rollenmatrix, Protokollumfang und Wartungsweg.

Was die KI für Staat und öffentliche Hand übernimmt. Jede Aufgabe liefert einen Entwurf.

Niederschrift-Entwurf Rathaus und Kommune

Aus der Aufnahme von Gemeinderat, Ausschuss oder Dienstbesprechung entsteht auf dem Server ein Entwurf der Niederschrift. Aufnahme und Umschrift werden nach der Verabschiedung gelöscht.

Niederschrift-Entwurf: Rathaus und Kommune
Stellungnahme aus Antragsunterlagen Landratsamt

Aus einem umfangreichen Antrag, etwa im Baurecht, entsteht eine Übersicht der Unterlagen mit Verweis auf die Seite, dazu der Entwurf einer Stellungnahme an die Gemeinde. Die Sachbearbeitung prüft jeden Punkt am Original.

Stellungnahme aus Antragsunterlagen: Landratsamt
Schreiben aus Textbausteinen Finanzamt

Aufforderungen zur Mitwirkung, Eingangsbestätigungen und Erläuterungen entstehen als Entwurf in der Form Ihres Hauses. Die Sachbearbeitung ändert, ergänzt und gibt frei.

Schreiben aus Textbausteinen: Finanzamt
Vermerk und Bericht aus Diktat Polizei

Aus einem Diktat oder aus Stichpunkten entsteht der Entwurf eines Vermerks in der Gliederung Ihrer Vorlage. Die Umschrift läuft auf dem Server der Behörde. Wer den Vermerk verantwortet, liest und ändert ihn.

Vermerk und Bericht aus Diktat: Polizei
Schreiben und Mitteilungen aus Mustern Justiz

Terminmitteilungen, Eingangsbestätigungen und Anschreiben entstehen als Entwurf aus den Mustern der Geschäftsstelle. Die Serviceeinheit prüft, ergänzt und gibt frei.

Schreiben und Mitteilungen aus Mustern: Justiz

Das Modell schreibt Entwürfe und Übersichten. Was hinausgeht, prüft und zeichnet ein Mensch.

So kommt eine Behörde zu ihrer Anlage.

Bei der Einführung reden Gremien, Personalvertretung und oft ein IT-Dienstleister mit. Daraus ergeben sich vier Stationen, Ihre Verwaltung kann weitere vorsehen.

  1. Bestandsaufnahme mit Organisation und IT

    Gemeinsam mit Organisationsamt und IT erfassen wir die Aufgaben, die Ämter mit eigenen Ablagen und die vorhandenen Server. Betreibt ein kommunaler IT-Dienstleister das Netz, sitzt er mit am Tisch. Ergebnis ist der Systemplan mit Aufstellort und Wartungsweg.

  2. Beteiligung und Beschluss

    Personalrat und Datenschutz erhalten Rollenmatrix, Datenfluss, Protokollumfang und den Entwurf einer Dienstvereinbarung. Entscheidet ein Gremium über die Beschaffung, etwa Gemeinderat oder Kreistag, tragen Systemplan und Leistungsgrenze die Vorlage.

  3. Einführung in einem Amt

    Ein Amt mit wiederkehrender Schreibarbeit arbeitet mit echten Vorlagen, Satzungen und Dienstanweisungen. Vorher vereinbarte Prüffälle entscheiden über die Abnahme; das Ergebnis steht im Abnahmeprotokoll.

  4. Weitere Ämter

    Nach der Abnahme kommen weitere Ämter hinzu, jedes mit den Gruppen, die der Verzeichnisdienst ihm zuweist. Die Wartung öffnet nur nach Freigabe der Behörde. Wo sie endet und der eigene IT-Betrieb beginnt, regelt der Systemplan.

Welche Seite zu Ihrem Bereich passt.

Rathaus und Kommune für Niederschriften und Bürgeranfragen, Landratsamt, wenn viele Fachämter getrennt bleiben, Finanzamt für Textbausteine unter dem Steuergeheimnis, Polizei für Vermerke aus dem Diktat, Justiz für Schreiben der Geschäftsstellen.

  • Rathaus und Kommune Niederschriften, Recherche in Satzungen und Schreiben aus Textbausteinen, mit dem Leitfaden des Landesdatenschutzes. Leitfaden LfDI Baden-Württemberg · KI-Verordnung, Anhang III · § 35 SGB I · § 80 Abs. 1, 3 und 5 SGB X
  • Landratsamt Entwürfe für Stellungnahmen, Niederschriften des Kreistags und Recherche über mehrere Fachämter mit getrennten Rechten. § 80 Abs. 1 und 5 SGB X
  • Finanzamt Schreiben aus Textbausteinen und Recherche in Dienstanweisungen auf Servern der Finanzverwaltung. § 30 AO
  • Polizei Vermerke und Berichte aus Diktat, Recherche in Dienstvorschriften und Entwürfe für die Pressestelle. KI-Verordnung, Anhang III Nr. 6 · § 203 Abs. 2 StGB
  • Justiz Schreiben aus Mustern der Geschäftsstelle, Recherche in Geschäftsordnungen und Protokolle von Dienstbesprechungen. § 203 Abs. 2 StGB · KI-Verordnung, Anhang III Nr. 8 Buchst. a

Welche Größe und welches Paket passen?

Typisch in diesem Bereich: Workstation für Gemeinde, Dienststelle · KI-Server für Stadt, Landratsamt, Finanzamt · Mehrere Server für Behördenverbund, kommunaler IT-Dienstleister.

  • KI-Anlage Größe des KI-Servers Vom Kompaktrechner bis zu mehreren Servern, mit der Modellgröße je Stufe.
  • Pakete und Kosten KI-Kosten und Pakete Was in welchem Paket steckt und welche Servicestufe den Betrieb abdeckt.
  • Projektablauf Projektablauf Vom Expertengespräch über Systemplan und Einrichtung bis zum laufenden Betrieb.

Bevor eine Behörde bestellt.

Kann ein kommunaler IT-Dienstleister eine Anlage für mehrere Kommunen betreiben?

Auf diese Last ist die Stufe mit mehreren Servern ausgelegt. Eine Anlage hat aber eine Verwaltung, ein Protokoll und einen Verzeichnisdienst für alle, die sie nutzen; getrennt werden die Kommunen dann über Gruppen und Ablagerechte. Ob sie sich eine Anlage teilen oder jede eine eigene bekommt, welche Aufgaben der Dienstleister übernimmt und wo die Wartung durch sinlu beginnt, legt der Systemplan mit Ihrem Datenschutz fest.

Wie passt die Anlage in unsere Beschaffung?

Systemplan und Leistungsgrenze beschreiben, was die Anlage leisten soll und was nicht enthalten ist. Beides können Sie in Ihre Leistungsbeschreibung übernehmen. Kauf und Miete sind möglich, der Projektablauf von der Anfrage bis zum Betrieb zeigt beide Formen.

Welche Unterlagen bekommt unser Datenschutz vorab?

Entwürfe für die technischen und organisatorischen Maßnahmen, den Datenflussplan, die Zuarbeit zur Datenschutz-Folgenabschätzung und eine Dienstvereinbarung, dazu den Auftragsverarbeitungsvertrag für den Wartungsweg. Was ein Sprachmodell auf eigener Hardware allein noch nicht regelt, zeigt die Gegenüberstellung unter Lokal ist nur der Standort.

Beginnen Sie mit einem Behördenablauf.

Erzählen Sie uns im Expertengespräch, welcher Ablauf bei Ihnen am meisten Zeit kostet. Daraus folgen Gerätegröße und der erste Vorgang für die Abnahme.