Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizverwaltung
Geschäftsstellen der Justiz schreiben aus Mustern. Rechtsanwendung bleibt beim Menschen.
In Geschäftsstellen und Verwaltungen der Justiz fallen Schreiben, Mitteilungen und Protokolle an. Auf einem Server der Justiz entwirft die KI sie aus Mustern und findet Stellen in Geschäftsordnungen. Die Rechtsanwendung im Einzelfall bleibt bei den Richterinnen, Richtern und Staatsanwälten.
Entwerfen Sie aus dem Muster der Geschäftsstelle eine Terminmitteilung an beide Parteien.
Muster der GeschäftsstelleHat 3 Schritte ausgeführt
Der Entwurf steht. Jede Zeile nennt ihre Quelle. Bitte prüfen, bevor er weitergeht.
Muster der GeschäftsstelleEntwurf
Terminmitteilung, Entwurf
- Termin zur mündlichen Verhandlung
- Persönliches Erscheinen ist angeordnet
- Saal und Uhrzeit laut Verfügung FundstelleVerfügung der Vorsitzenden
Entwurf · Freigabe durch Sie
Verarbeitet im HausServer in Ihrem Netz
Rechtspflege nach Anhang III der KI-Verordnung.
Verfahrensakten und Personalunterlagen gehören zu den vertraulichsten Dokumenten eines Gerichts. Das Sprachmodell läuft auf Ihrer Anlage. Für die Modellverarbeitung geht nichts an einen externen Dienst. Welche Ablage jemand sieht, regelt der Verzeichnisdienst Ihrer Verwaltung, und die KI folgt dieser Regel.
Die Aufgaben dieser Seite liegen in der Verwaltung rund um die Verfahren, etwa Schreiben, Recherche in Vorschriften und Protokolle. Wo die Justiz KI darüber hinaus einsetzen will, beurteilen das ihre Datenschutz- und Fachstellen. Wir liefern die technische Beschreibung der Anlage dazu.
Von außen kommt nur die Wartung an den Server, vor Ort oder per Fernzugriff. Der Fernzugriff öffnet erst nach Ihrer Freigabe, lässt sich widerrufen und steht im Protokoll. sinlu verpflichtet sich dafür schriftlich zur Verschwiegenheit.
- KI-Verordnung, Anhang III Nr. 8 Buchst. a
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Die KI-Verordnung zählt KI-Systeme, die eine Justizbehörde bei der Ermittlung und Auslegung von Sachverhalten und Rechtsvorschriften und bei der Anwendung des Rechts auf konkrete Sachverhalte unterstützen sollen, zu den Hochrisiko-Systemen. sinlu richtet die Anlage für diesen Zweck nicht ein.
KI-Verordnung, Anhang III (EUR-Lex) ↗ - § 203 Abs. 2 StGB
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Amtsträger und für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichtete dürfen fremde Geheimnisse nicht unbefugt offenbaren (§ 203 Abs. 2 StGB). Mehr dazu im Ratgeber zu § 203 StGB.
§ 203 StGB (gesetze-im-internet.de) ↗
Die Übersicht ordnet ein und ersetzt keine Rechtsberatung. Ob die Anlage für Ihren Fall genügt, prüft Ihr Datenschutz. Die Unterlagen dafür liefern wir mit: Datenflussplan, Rollenmatrix, Protokollumfang und Wartungsweg.
Was Serviceeinheiten täglich schreiben.
Ergebnis jeder Aufgabe ist ein Entwurf oder eine Fundstelle, die zuständige Person prüft und gibt frei.
Schreiben und Mitteilungen aus Mustern
Terminmitteilungen, Eingangsbestätigungen und Anschreiben entstehen als Entwurf aus den Mustern der Geschäftsstelle. Die Serviceeinheit prüft, ergänzt und gibt frei.
Recherche in Geschäftsordnungen und Verwaltungsvorschriften
Die Serviceeinheit sucht die Abteilung für Betreuungssachen mit dem Buchstaben M. Zurück kommt der Abschnitt des Geschäftsverteilungsplans, in dem die Zuständigkeit steht. Aus Ordnern, die eine Person nicht öffnen darf, kommt für sie kein Treffer.
Protokolle von Dienstbesprechungen
Dienstbesprechungen der Gerichtsverwaltung oder einer Serviceeinheit werden mit Einwilligung aufgenommen, auf dem Server umgeschrieben und als Ergebnisprotokoll mit Aufgabenliste zusammengefasst.
Das Modell schreibt Entwürfe für die Verwaltung und findet Fundstellen. Für die Ermittlung und Auslegung von Sachverhalten und Rechtsvorschriften und für die Anwendung des Rechts im Einzelfall richtet sinlu die Anlage nicht ein.
Beispiel
Einarbeitung in der Serviceeinheit, mit Fundstellen.
Erfundenes Beispiel: In der Serviceeinheit für Zivilsachen eines Amtsgerichts beginnt eine neue Kollegin. Aktenordnung, Hausverfügungen und Geschäftsverteilungsplan liegen in der Ablage der Gerichtsverwaltung, verteilt auf viele Dateien.
Anfrage an die KI
Stellen Sie aus Aktenordnung, Hausverfügungen und Geschäftsverteilungsplan zusammen, was eine neue Kollegin in der Serviceeinheit für Zivilsachen in den ersten Tagen wissen muss. Nennen Sie zu jedem Punkt die Fundstelle.
Wer prüft
Die Leitung der Serviceeinheit prüft die Mappe gegen die geltenden Verfügungen und gibt sie frei; die Hausverfügungen selbst ändert nur die Gerichtsverwaltung.
Der Entwurf enthältEntwurf
- Eine gegliederte Einarbeitungsmappe: Zuständigkeiten, Aktenführung, Postlauf, Vertretung.
- Zu jedem Punkt Dokument und Abschnitt, damit die Kollegin im Original nachliest.
- Zwei Hausverfügungen, die sich widersprechen, als offene Frage markiert.
- Eine Liste der Muster, mit denen die Serviceeinheit am häufigsten arbeitet.
Was die Gerichtsverwaltung vorher festlegt.
- Mit der zuständigen IT klären, wo eine Anlage stehen darf und wie sie ans Netz der Justiz angeschlossen wird.
- Die Ablage für den Start zusammenstellen: Aktenordnung, Hausverfügungen, Muster der Serviceeinheiten.
- Klären, welche Vertretungen beteiligt werden: den Personalrat und, wenn Richterinnen und Richter mitarbeiten, deren eigene Vertretung.
- Den Wartungsweg mit Datenschutz und Verwaltungsleitung festlegen, einschließlich der schriftlichen Verschwiegenheitsverpflichtung.
Was Gerichtsverwaltung und Richterschaft wissen möchten.
Hilft die Anlage bei der Entscheidung von Verfahren?
Dafür richten wir sie nicht ein. Anhang III Nr. 8 Buchst. a der KI-Verordnung zählt Systeme, die Justizbehörden bei Auslegung und Anwendung des Rechts unterstützen sollen, zu den Hochrisiko-Systemen. Die Aufgaben auf dieser Seite gehören zur Verwaltung: Schreiben, Recherche in Vorschriften, Protokolle, Einarbeitung.
Sieht die Verwaltung, was eine Richterin die KI fragt?
Die Inhalte von Fragen und Antworten stehen nicht im Protokoll; es nennt Person, Werkzeug und freigegebene Ablage. Gesprächsverläufe hält der Server nicht vor, die Desktop-App speichert sie verschlüsselt auf dem Arbeitsplatzrechner. Lesen kann das Protokoll ab Werk niemand: Erst eine Freischaltung für einen benannten Anlass öffnet es einer festgelegten Gruppe, und jeder Blick hinein wird selbst vermerkt.
Wer in der Justiz kann eine Anlage betreiben?
Das entscheidet die Justizverwaltung mit der für sie zuständigen IT. In Frage kommen die Verwaltung eines Gerichts oder einer Staatsanwaltschaft, die Fortbildung oder ein Testaufbau der IT. Für die Prüfung liefern wir Systemplan, Datenfluss und Wartungsweg.
Mehr aus dem Bereich Staat und öffentliche Hand.
- Rathaus und Kommune Niederschriften, Recherche in Satzungen und Schreiben aus Textbausteinen, mit dem Leitfaden des Landesdatenschutzes.
- Landratsamt Entwürfe für Stellungnahmen, Niederschriften des Kreistags und Recherche über mehrere Fachämter mit getrennten Rechten.
- Finanzamt Schreiben aus Textbausteinen und Recherche in Dienstanweisungen auf Servern der Finanzverwaltung.
- Polizei Vermerke und Berichte aus Diktat, Recherche in Dienstvorschriften und Entwürfe für die Pressestelle.
Auch verwandt: Akten und Schriftsätze für Anwälte · Entwürfe im Notariat.
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Die Serviceeinheit gibt das erste Schreiben vor.
Welches Schreiben verfasst Ihre Serviceeinheit am häufigsten? Mit ihm beginnt die Einrichtung.